Agrargemeinschaften in Mieming

Agrargemeinschaften in Mieming - Bestand - Daten - Dokumente

Hier entsteht eine Bestandsaufnahme über das Gemeindegut und die Agrargemeinschaften der Gemeinde Mieming, versehen mit den aktuellen und historischen Grundbuchdokumenten. Mit Daten der Nutzungsberechtigten, Bescheiden, Erkenntnissen und interessanten Dokumenten werden die Aufzeichnungen abgerundet werden.
Es ist "work in progress",  also derzeit noch unvollständig
und wird laufend ergänzt werden.

Ortschaften

Gemeinde-Gebietskörperschaften
 Kataster-Kennzahlen
link zum Grundbuch
Name
Ant.
KG
EZ
Auszug
Kopie-alt
Ortschaft Fiecht, Stand 1912 Ersitzung
39
1/1
80103
229
Ortschaft Fronhausen, Stand 1912 Ersitzung
48
1/1
80103
230
Ortschaft Krebsbach, Stand 1912 Ersitzung
110
1/1
80103
231
Ortschaft Lehnsteig, Stand 1912 Ersitzung
23
1/1
80103
309
80103-309
Ortschaft See, Stand 1912 Ersitzung
48
1/1
80103
232
Ortschaft Tabland, Stand 1912 Ersitzung
37
1/2
80103
297
Ortschaft Zein, Stand 1912 Ersitzung
37
1/2
80103
297
 
 
 
 
 
 
 
Gesamt
341
 
 
 
 
 


Hier sind jene EZ eingetragen, die offensichtlich bewußt nicht dem Eigentum der Agrargemeinschaften zureguliert wurden.
Es sind die Kapellen in den einzelnen Ortsteilen.
Die Rechtsnachfolge für diese Gemeinde-Gebietskörperschaften ist durch die Überleitungsgesetze nach 1945 mehrfach und ausreichend geklärt.
Siehe auch das Urteil des LVwGH Punkt 6.4. auf Seite 12.
>>Erkenntnis LVwGH>>

Die Tiroler Landesverwaltung hat es seit 1945 verabsäumt, den Grundbuchsstand dem geltenden Recht anzupassen. Es sind viele kleine Baustellen einer säumigen Verwaltung. Nicht nur in Mieming.

Es handelt sich durchwegs um kleine Kulturdenkmäler. Schon allein aus diesem Grund ist die eindeutige Zuordnung der Verantwortung notwendig. Das Eigentum daran, auf der Basis des geltenden Rechts, kann nicht der Interpretationsfähigkeit einzelner Agrarausschüsse überlassen werden.

Die Kapellen wurden zumindest teilweise von den Agrargemeinschaften verwaltet, obwohl sie, wie ersichtlich nicht in ihrem Eigentum stehen.
>>Kapellenrenovierung See>>
Die Kapelle in der Ortschaft Fronhausen wurde hingegen durch eine Bürgerinitiative renoviert. Ein Sparbuch mit dem aus der Sammlung verbliebenen Restgeld wird in der Gemeindebuchhaltung geführt und verwahrt.

AG Barwies

AG Barwies
 Kataster-Kennzahlen
link zum Grundbuch
Tagebuchzahl GB und Eigentumstitel
Fl. in m²
Ant.
KG
EZ
Auszug
Kopie-alt
1573/1971 Kaufvertrag 1969-07-10
8 969
1/1
80103
362
1458/1968 Bescheid 1968-08-30
991 731
1/2
80103
919
1458/1968 Bescheid 1968-08-30
1 646 438
1/1
80103
920
1458/1968 Bescheid 1968-08-30
1 794
1/1
80103
1557
aus 920 übertr.
 
 
 
 
 
 
 
Gesamt
2 648 932
 
 
 
 
 

Nutzungsberechtigte laut Grundbuchstand Sommer 2014  >>mehr>>   Die links sind noch nicht aktiviert!
Um die aktiven Landwirte zu ermitteln, war ein Blick auf die EU-Förderungen*) notwendig, ausgehend von der Tatsache, dass nur wirkliche Viehhalter entsprechende Förderungen erhalten.
>>Nutzungsberechtigte und EU-Förderungen>>
Dies ergibt, dass im Jahr 2009 nur 9 Viehhalter in der AG Barwies festzustellen sind. Einer davon hat nachweislich in der Zwischenzeit die Stalltür zu gemacht und einer ist ein Wildermieminger Landwirt. Es sind als de facto höchstens sieben Barwieser Landwirte, die den ursprünglichen Zweck der Agrargemeinschaft repräsentieren. In dieser Form hat die AG Barwies ihre Berechtigung verloren.

Neuregulierung Agrarbehörde  >>Regulierungsbescheid Barwies 21 04 2011>>
Berufung der Gemeinde   >>Berufung durch Gemeinde 07 05 2011>> 
Landesagrarsenat    >>Erkenntnis 27 10 2011>>
Empfehlung Dr.Brugger an Gemeinde   >>mail 25 11 2011>>

*) Quelle: FarmSubsidy.org is a project of European Journalism Fund, a non-profit organisation, and powered by OpenSpending of Open Knowledge.
http://farmsubsidy.openspending.org/search/?q=Tirol

Gemeindegut mit landwirtsch. Dienstbarkeiten

 
 Kataster-Kennzahlen
link zum GB
Gemeindeeigentum mit landw. Dienstbarkeit
Fläche m²
Ant.
KG
EZ
 
Klammwald, a Stand 1912 Protokoll 1849-09-19
291 153
1/1
80103
218
Plattigparzelle, d 1591/2014 Bescheid 2013-01-10
3 697 984
1/1
80103
533
 
 
 
 
 
 
Gesamt
3 989 137
 
 
 
 

"Plattigparzelle" 9535/2 in KG 80103 EZ 533
Historische Grundbucheintragungen  
>>80103-533>>

Als Eigentümer der EZ 533 stand bis 2011 im bücherlichen Eigentum der Fraktion Obermieming. Eine der vielen "Baustellen" bei der Anpassung des Grundbuches an die gesetzlichen Gegebenheiten nach 1945. Auf Initiative von GR Ulrich Stern wurde über Antrag des Bürgermeisters die Grundbuchseintragung richtig gestellt.
Gegen diese Richtigstellung durch das Grundbuchsgericht Silz erhoben die AG Obermieming und ihre ebenso rechtsfreundlich beratenen Mitglieder Rekurs.
>>Rekursantrag>>

Dies unter der unrichtigen Annahme, dass die Agrargemeinschaft Obermieming die Rechtsnachfolgerin der Fraktion Obermieming sei und nicht die Gemeinde Mieming. Dieser
Ansatz war schon von der Grundbuchanlegungsgesetzgebung (siehe Hauptseite dieses Beitrages) her gesehen verfehlt, noch mehr jedoch durch die zu diesem Zeitpunkt bereits vielfach vorhandene Judikatur.
Der Rekursantrag führte schließlich zum eindeutigen Bescheid der Agrarbehörde, der, wiederum angefochten (vermutlich wurde dies aus Substanzgeldern bezahlt), zur endgültigen Entscheidung des LVwGH führte.
>>Bescheid Plattigparzelle>>
>>Erkenntnis LVwGH>>

Diese Parzelle ist jener Teil des Jagdreviers Obermieming, dessen anteilige Jagdpacht der Gemeinde Mieming seit 1952 vorenthalten wurde. Der Bürgermeister hat bis heute, entgegen seinen Pflichten, die AG Obermieming nicht aufgefordert, der Gemeinde die ihr zustehenden Erträge zu übergeben.
Das reiche Prozessgeschehen führte schliesslich auch zu einer Verurteilung des GR Stern.
>>Krasses Fehlurteil des Landesgerichtes gegen die Gemeinde Mieming>>
>>Verurteilt>>

Der Auslöser der Verurteilung war eine falsche Grundbucheintragung. Umso verwunderlicher ist, dass die Agrarbehörde nun eine Eintragung veranlasst hat, die neuerlich teilweise falsch ist und fehlinterpretiert werden könnte.

Dies mit der Eintragung im B-Blatt und im C-Blatt:
(B)  ADR: Obermieming 175, Mieming 6414
d 1591/2014 Bescheid 2013-01-10, Urteil 2014-04-10 Eigentumsrecht
e 1591/2014
agrargemeinschaftliches Grundstück
(Gemeindegutsagrargemeinschaft Obermieming)


Es kann für den gesunden Menschenverstand kein agrargemeinschaftliches Grundstück allein der Gemeindegutsagrargemeinschaft Obermieming sein, wenn nach altem unbestrittenen Grundbuchstand Nutzungsrechte der Fraktionen Barwies, See, Tabland und Zein eingetragen sind.

(C)1 a 1654/1913
DIENSTBARKEIT der Weide jedoch mit Ausschluß der Schafweide
auf Gst 9535/2 für
Fraktion Obermieming und Fraktion
Barwies, See, Tabland und Zein


Zu überprüfen wäre auch die Eintragung "mit Ausschluss der Schafweide" auf dieser Parzelle, da sich dies nicht mit Vertragspunkt 3. des Tauschvertrages erklärenlässt. Der Ausschluss der Schafweide im Vertrag galt dem abgetrennten Teil 9535/4.
>>Vergleich und Tauschvertrag 1926>>

Gerade die Schafweide wird entsprechend den Vorbringungen der AG Obermieming  bei der Verhandlung vor dem LVwGH von zwei Obermieminger Schafhaltern ausgeübt. Dem Buchstaben nach also eigentlich rechtswidrig.
Die Berechtigung wird jedoch vom LVwGH ausdrücklich hervorgehoben (Seite 6 unten):
"Die Feststellung, dass auf dem verfahrensgegenständlichen Grundstück bereits im Zeitpunkt der Grundbuchsanlegung Anfang des 20. Jahrhunderts die Schafweide ausgeübt wurde, stützt das Landesverwaltungsgericht Tirol auf den Grundbuchsbeschluss vom 30.10.1913, ZI1654. Laut diesem Grundbuchsbeschluss - ausdrücklich erwähnt im Punkt 3. Des Tauschvertrages vom 03.01-1926 - war auf dem verfahrensgegenständlichen Grundstück bereits im Zeitpunkt der Grundbuchsanlegung Anfang des 20. Jahrhunderts der Fraktlon Obermieming und der Fraktion Barwies, See, Tabland und Zein das Weiderecht eingeräumt."

All das muss von der Agrarbehörde geprüft und richtig gestellt werden, um weiteren Fehlinterpretationen vorzubeugen.
>>Schreiben an Bürgermeister>>

Auf ein besonderes Verwaltungs-Highlight und vorauseilendem Beamtengehorsam der BH-Imst sei noch hingewiesen:
>>Regulierungs-Gustostück>>

Gemeindevermögen

Gemeindevermögen
 Kataster-Kennzahlen
link
 
Fl. in m²
Ant.
KG
EZ
GB-Auszug
a 1216/1983 Beschluss 1983-05-19
110
1/1
80103
15
b 1616/2010 Kaufvertrag 2009-11-06
5 007
1/1
80103
464
a 1931/1958 Kaufvertrag 1931-02-01
5 170
1/1
80103
581
a 551/1968 Kaufvertrag 1967-10-10
16 262
1/1
80103
896
d 193/2012 Tauschvertrag 2011-10-11
1 620
1/1
80103
900
a 1783/1974 Kaufvertrag 1974-06-14
1 595
511/1239
80103
943
b 1977/1970 Kaufvertrag 1968-04-18
1 058
1/1
80103
964
a 3437/1982 Kaufvertrag 1982-08-17
19 720
1/1
80103
1258
a 665/1983 Kaufvertrag 1982-11-30
4 423
1/1
80103
1274
a 479/1984 Kaufvertrag 1984-01-10
2 876
1/1
80103
1289
a 443/1990 Anmeldungsbogen
745
1/1
80103
1414
a 2822/1990 Tauschvertrag und Kaufvertrag
1 552
1/1
80103
1453
a 2928/1995 Kaufvertrag 1994-05-41
3 225
1/1
80103
1589
a 2204/1996 Kaufvertrag 1995-11-05
3 259
1/1
80103
1613
a 1551/1999 Kaufvertrag 1998-12-01
2 194
1/1
80103
1715
a 1010/2002 Kaufvertrag 2001-12-18
7 757
1306/5948
80103
1772
a 1931/1958 Kaufvertrag 1931-02-01
2 165
1/1
80103
1916
a Stand 1912 Übergabsvertrag 1912-01-20
68 374
1/1
80103
90038
 
 
 
 
 
 
Gesamt
147 112
 
 
 
 

AG Fronhausen-Gschwendt

AG Fronhausen-Gschwendt
 Kataster-Kennzahlen
link zum Grundbuch
GB Tagebuchzahl u. Eigentumstitel
F. in m²
Ant.
KG
EZ
Auszug
Kopie-alt
1730/1968 Regulierungsplan 1968-06-17
1 744 605
1/1
80103
303
1730/1968 Urkunde 1968-06-17, Bescheid
1 170 442
1/1
80104
129
1730/1968 Urkunde 1968-06-17
18 047
1/1
80104
205
568/1998 IM RANG 2002/1997 Kaufvertrag
11 629
1/1
80104
84
1942/2001 Kaufvertrag 2001-02-02
1 126
1/1
80104
527
 
 
 
 
 
 
 
 
Gesamt
2 945 849
 
 
 
 
 


Nutzungsberechtigte laut Grundbuchstand Sommer 2014  >>mehr>>   Die links sind noch nicht aktiviert!
Um die aktiven Landwirte zu ermitteln, war auch hier ein Blick auf die EU-Förderungen*) notwendig, ausgehend von der Tatsache, dass nur wirkliche Viehhalter entsprechende Förderungen erhalten.
>>Nutzungsberechtigte und EU-Förderungen>>
Hier sind im Jahr 2009 nur noch sechs Viehhalter aus Fronhausen-Gschwendt festzustellen. Vier Viehalter sind auch Mitglieder der AG Barwies, wovon einer seither die Landwirtschaft eingestellt hat.. Es sind als de facto sechs
Landwirte aus Fronhausen-Gschwendt, die den ursprünglichen Zweck der Agrargemeinschaft repräsentieren. In dieser Form hat auch die AG Fronhausen-Gschwendt ihre Berechtigung verloren.

*) Quelle: FarmSubsidy.org is a project of European Journalism Fund, a non-profit organisation, and powered by OpenSpending of Open Knowledge.
http://farmsubsidy.openspending.org/search/?q=Tirol

AG Feldernalpe

AG Feldernalpe
 Kataster-Kennzahlen
link zum Grundbuch
Tagebuchzahl GB und Eigentumstitel
Fl. in m²
Ant.
KG
EZ
Auszug
Kopie-alt
825/1952 Urkunde 1952-05-02
2 044 086
1/1
80103
328
 
 
 
 
 
 
 
Gesamt
2 044 086
 
 
 
 
 


Nutzungsberechtigte laut Grundbuchstand Sommer 2014  >>mehr>>  Die links sind noch nicht aktiviert!

Um die aktiven Landwirte zu ermitteln, war auch hier ein Blick auf die EU-Förderungen*) notwendig, ausgehend von der Tatsache, dass nur wirkliche Viehhalter entsprechende Förderungen erhalten.
>>Nutzungsberechtigte und EU-Förderungen>>
Dies ergibt, dass im Jahr 2009 nur 14 Viehhalter in der AG Feldern-Alpe festzustellen sind. Zwei davon haben vermutlich in der Zwischenzeit die Stalltür zu gemacht. einer ist bestenfalls Hobby-Tierhalter und einer ist ein Obsteiger Landwirt. Es sind also de facto höchstens zehn Obermieminger Landwirte, die den ursprünglichen Zweck der Agrargemeinschaft repräsentieren und Vieh auftreiben. In dieser Form hat auch die AG
Feldern-Alpe ihre Berechtigung verloren.


*) Quelle: FarmSubsidy.org is a project of European Journalism Fund, a non-profit organisation, and powered by OpenSpending of Open Knowledge.
http://farmsubsidy.openspending.org/search/?q=Tirol