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TT: Langkampfener Agrarier müssen Darlehen zurückzahlen
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- Published: Wednesday, 31 August 2011 11:38
Tiroler Tageszeitung, Printausgabe vom Di, 30.08.2011Agrarier müssen Darlehen zurückzahlen
Innsbruck – Der Bescheid kommt nicht überraschend, aber seit gestern steht es fest:
Die an die Mitglieder der Agrargemeinschaft Unterlangkampfen ausgezahlten Darlehen müssen zurückgezahlt werden. Das hat der Landesagrarsenat in seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag festgestellt. Die Entscheidung gilt ab sofort. Die Agrarmitglieder könnten zwar das Höchstgericht anrufen, doch der Spruch des Landesagrarsenats gilt unabhängig davon und ist exekutierbar. Insgesamt geht es um 1,36 Millionen Euro.
Die an die Mitglieder der Agrargemeinschaft Unterlangkampfen ausgezahlten Darlehen müssen zurückgezahlt werden. Das hat der Landesagrarsenat in seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag festgestellt. Die Entscheidung gilt ab sofort. Die Agrarmitglieder könnten zwar das Höchstgericht anrufen, doch der Spruch des Landesagrarsenats gilt unabhängig davon und ist exekutierbar. Insgesamt geht es um 1,36 Millionen Euro.
Der Auszahlung fehlte die Rechtsgrundlage, begründete der Landesagrarsenat seine Entscheidung. Der Ausschuss der Agrargemeinschaft hatte am 26. Dezember 2010 einstimmig beschlossen, für jedes Anteilsrecht 40.000 Euro als Darlehen auszuzahlen. Am 28. Dezember wurden dann 1,36 Millionen Euro für mehr als 30 Anteilsrechte ausbezahlt. Nachdem dieser Vorgang im März bekannt wurde, sprach das Land von einer versteckten Ausschüttung, die ohne einen rechtswirksamen Beschluss und trotz eines von der Behörde erlassenen Ausschüttungsverbots vorgenommen wurde. Umgehend setzte das Land einen Sachverwalter ein.
Bereits in der Vorwoche hatte Agraranwalt Bernd Oberhofer einen Rückzieher gemacht. Er sprach plötzlich von einem fehlenden Vollversammlungsbeschluss. (pn)