Aktuelles

Neues Agrargesetz ist Rückschritt: Schwarz-Grün schützt die Täter!

Details: Published: Wednesday, 21 June 2017 15:50

Haselwanter-Schneider/Dornauer: Neues Agrargesetz ist Rückschritt: Schwarz-Grün schützt die Täter!
Liste Fritz und SPÖ Tirol werden schwarz-grünem Agrargesetz im Juli-Landtag nicht zustimmen

TFLG-Novelle 2017 Entwurf und Stellungnahmen im Original

Details: Published: Wednesday, 07 June 2017 10:21

Hier finden Sie die bisher vorliegenden Originalschriftsätze zur unnotwendigen TFLG-Novelle. Der VfGH hat in seinem Erkenntnis mit keinem Wort eine neuerliche Novelle gefordert. Sie ist willkürlich und dient nur dem Teilwaldklau und dem Beuteschutz.

Der Teilwaldklau geht wieder um

Details: Published: Wednesday, 24 May 2017 19:55

Auf höchst unredliche Weise wird wieder den Tiroler Bürgern Sozialkapital genommen und endgültig in die Hände bäuerlicher Nutzniesser verschoben. Ebenso unredlich werden die Tatsachen verwirrt und vernebelt. In die angeblich „aus Verfassungsgründen notwendige Novelle“ wurden willkürlich Veränderungen des TFLG aufgenommen, die überhaupt nie in irgendeiner Form im Erkenntnis des VfGH angesprochen, geschweige denn für notwendig erachtet wurden.

15. Gemeinderatssitzung am 31. Mai 2017

Details: Published: Tuesday, 23 May 2017 20:54

Einladung                                          >>31 05 2017 Einladung>>
Beschlussprotokoll                          >>31 05 2017 Kundmachung Beschlüsse>>
Protokoll              >>31 05 2017 vorläufiges Protokoll>>
Kurzkommentar: Clan-Interesse wirft Grundsatzbeschluss über den Haufen

Schwarz-Grün einigt sich auf Beuteschutznovelle

Details: Published: Tuesday, 09 May 2017 21:45

Die Aufhebung der Stichtagsregelung der TFLG-Novelle 2014 durch den VfGH dient der Landeskoalition als Vorwand, in doppelter Weise das Agrarunrecht zu vertiefen. Natürlich zum Vorteil der Beuteguts-Agrarier und zum Nachteil der Gemeinden.

TT: Einigung auf Agrar-Stichtag

Details: Published: Tuesday, 09 May 2017 20:23

Gemeinden können künftig ungerechtfertigte Ausschüttungen bis 1998 zurückfordern.
>>TT Einigung auf Agrarstichtag>>

Fehlurteil des LVwG

Details: Published: Sunday, 07 May 2017 15:12

Ein offenkundiges Fehlurteil des Landesverwaltungsgerichtes und in Folge davon ein der eigenen Judikatur widersprechendes Erkenntnis des VwGH sind die Grundlage der von Bürgermeister und Substanzverwalter Dr. Franz Dengg per Gemeinderatsbeschluss rechtswidrig versuchten Umleitung der Hälfte des Ertrages aus dem Grundverkauf AG Obermieming – Pirktl vom Teilwaldberechtigten Scharmer auf Franz Pirktl.

www.mieming-transparent.at

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