Gemeinderat - Sitzungen - Protokolle

2. Gemeinderatssitzung am 13. April 2016

Einladung                                          >>13 04 2016 Einladung>>  
Beschlussprotokoll                          >>13 04 2016 Beschlussprotokoll>>
Protokoll                                            >>13 04 2016 Protokoll>>
Kurzkommentar:
"Der Teufel sch..... immer auf den größten Haufen".

TO Pkt. 4.3. Diverse Ansuchen

Das Zuschuss-Ansuchen des Golfclubs in der Höhe von  € 10 000.- wurde mit 14:1 beschlossen. GR Ulrich Stern hat dagegen gestimmt.
Das Unterstützungsansuchen des Golfclubs ist peinlich und zeugt von mangelnder sozialer Sensibilität. Ein Verein, der eine exklusive Luxus-Sportart betreibt, sollte nicht auf öffentliche Mittel zurückgreifen wollen.
Wie es so treffend in einer volkstümlichen Spruchweisheit heisst: "Der Teufel sch..... immer auf den größten Haufen".

Die Alpinteressentschaft Simmering, im Eigentum von drei Gemeindegutsagrargemeinschaften, selbst aber auf Grund bemerkenswerter Rechtssprechung keine Gemeindegutsagrargemeinschaft, erhält einen Zuschuss von € 1 263.- . Mehrheitlicher Beschluss 14:1.

TO Pkt. 7 Veranstaltungen Kulturstadl:
Angeregte Diskussion über den Veranstaltungsort Kulturstadl. Bisher wurde kein Einvernehmen mit den Anwohnern hergestellt. Die Diskussion ist nach Meinung der Mehrheitsfraktionen in einer Sackgasse. Nach mehrfachem Nachfragen durch GR Stern hat die Kulturreferentin Thurnwalder die Fortführung der Gespräche im Kulturausschuss zugesagt.

TO Pkt. 8 Gemeindegutsagrargemeinschaft See-Tabland-Zein
Auch hier wird ein Verein zur Nutzung der aus Substanzgeldern  der Gemeinde angeschafften Maschinen gegründet. Der Antrag auf Schenkung der Maschinen an den zu gründenden Verein wird mit 14:1 angenommen.
Wie man sieht, funktioniert die Achse der "Mirfirins"-Fraktionen.

TO Pkt 12 Sozialsprengel:
Der nachträglich beschlossene TO-Pkt. bringt eine Überraschung: Bei der Nominierung der Gemeindevertreter für den Ausschuss des Sozialsprengels verzichtet die Liste Kapeller auf den ihr statutengemäß zustehenden zweiten Mandatar und überlässt diesen dem Team Stern-Mieming Transparent.  Ulrich Stern wurde nominiert.