Gemeinderat - Sitzungen - Protokolle

10 Jahre Bescheid Mieders

Am 9.11.2006 wurde für die Tiroler Gemeinden ein Fanal gesetzt. Der Bescheid zur Agrargemeinschaft Mieders hat die Rechte der Gemeinden am Gemeindegut richtig gestellt. Die umfassende Bestätigung durch das Höchstgericht erfolgte 2008 und in vielen weiteren Erkenntnissen. Es ist ein Feiertag für die Tiroler Gemeinden und ein "nine-eleven" für die verübte Agrarpolitik des Landes. Dr. Günther Hye hat dies in einem Schreiben an LH Günther Platter in einen sehr aktuellen Bezug gesetzt.

Von: HYE Günther [mailto:This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it.]
Gesendet: Montag, 07. November 2016 21:11
An: PLATTER Günther <This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it.>
Cc: LIENER Josef <This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it.>; FORSTER Herbert <This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it.>
Betreff: 9.11.2016 - Nine Eleven im Streit um das Gemeindegut; 10 Jahre Mieders

Sehr geehrter Herr Landeshauptmann!

Gerade in einer Zeit, in der in Tirol so viel von Denkmälern und Statuen geredet wird, soll man diejenigen nicht vergessen, die vorbildlich im Dienste der Allgemeinheit, der Demokratie und des Rechtsstaats gearbeitet haben - ohne auf ihre Gesundheit oder die persönlichen Karriereaussichten zu achten.

In zwei Tagen jährt sich zum zehnten Mal der Bescheid von HR Dr. Josef Guggenberger zur Agrargemeinschaft Mieders. Mit diesem Bescheid vom 9.11.2006 hat der ehemalige Tiroler Agrarbehördenleiter ein profundes Werk geschaffen und die Grundlage für die Rückgabe des Gemeindeguts an die Gemeinden bzw. den Zugriff auf den Substanzwert gelegt. Die Höchstgerichte haben HR Dr. Guggenberger in allen Punkten bestätigt.

Eine Auszeichnung dafür wurde ihm nicht zuteil. Vielmehr wurde er mit Schimpf und Schande aus dem Amt gemobbt.

Der Verfassungsgerichtshof hat in seiner jüngsten Entscheidung zum sogenannten „Agrargesetz“ einmal mehr ausgeführt, dass den Gemeinden der Substanzwert rückwirkend seit den verfassungswidrigen Regulierungen zusteht.

Ich denke, es wäre endlich höchst an der Zeit, HR Dr. Guggenberger zu rehabilitieren und ihm ein Denkmal zu setzen.

Mit freundlichen Grüßen!

Dr. Günther Hye
Riedgasse 42
6020 Innsbruck
Tel. 0664 5328702
This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it.

Heute bezahlen die Gemeinden am Wege der Landesgedächtnis-Stiftung für ein Denkmal jenes Mannes, unter dessen Verantwortung ihnen das Gemeindegut rechts- und verfassungswidrig genommen wurde. Es ist absurd, es ist eine Art von kommunalem Stockholm-Syndrom.

>>Bescheid Mieders 09 11 2006>>
>>Ein Denkmal bröckelt ...>>
>>ECHO - Entzauberter Mythos>>