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Ernst Schöpf: Oder vielleicht will man sich auch irren

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Category: Aktuelles
Published: Friday, 26 August 2011 09:57
Written by stern
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Gemeindeverbandspräsident Ernst Schöpf in der Gemeindezeitung:
„Die     Agrarbehörde     und manche  hochrangige  Landesbeamte   und   Landespolitiker unterliegen  bislang  gleichermaßen einem bedauerlich Irrtum. Oder vielleicht will man sich auch irren.“
„Den     übrigen     Agrargemeinschaftsmitgliedern außer der  Gemeinde  stand  niemals das Recht zu, aus den Grundstücken     des     Gemeindeguts mehr   zu   beziehen,   als   zur Deckung   des   eigenen   Haus und  Gutsbedarfes  notwendig war.“
>>zum Artikel in der Gemeindezeitung>

Bauernkammerchef Josef Hechenberger versteht die Aufregung nicht und ist ausgesandt, um in der TT abzuwiegeln, schönzureden und Nebel zu werfen:
„Das Thema ist politisch erledigt, es gibt keinen Stillstand. Die Höchstgerichte müssen noch die Frage des Haus- und Gutsbedarfs sowie der Jagdpacht entscheiden.“ Die Abteilung Agrargemeinschaften in der Landesregierung arbeite konsequent, es sei auch schon Geld an die Gemeinden geflossen.

Entgegen dieser Aussage haben die Höchstgerichte bereits alles entschieden. Dass noch höchstgerichtliche Entscheidungen nur deshalb notwendig sind, weil der Landesgesetzgeber eine unbrauchbare Novelle zum TFLG beschlossen hat, weil die weisungsgebundenen Behörden durch willkürliche Interpretationen klare Rechte in Frage stellen und daher durch alle Instanzen prozessiert werden muss, verschweigt er schamhaft. Er hat auch daran mitgewirkt. Von wegen "die Höchstgerichte müssen", der Landesgesetzgeber müßte seine, von der Schwarzmandermehrheit bewußt herbeigeführte, unscharfe Gesetzgebung reparieren.
Unscharf und ungenau wie die EU-geförderten Almflächen oder in Italien die Förderungsansuchen für 88-jährige Milchkühe.
>>zum TT-Artikel>>

In der Gemeindezeitung kommentiert auch RA Dr.Mader die Kernaussagen der letzten VwGH-Erkenntnisse, die den Weg der betreffenden Gemeinden und den Weg des Gemeindeverbandes bestätigen.
>>VwGH stärkt Gemeinden in der Agrarfrage>>

Entgegen Hechenbergers Meinung ist das Thema noch lange nicht politisch erledigt. Tirol wird sich damit beschäftigen müssen.
Siehe das Interview Dr. Maders im ECHO >>Das Land kommt nicht aus>>