Gemeindegeschehen und Kommentare

AG Obermieming - Löschung der Teilwaldrechte Golfplatz

Unter den Agrariern in Obermieming „grummelt“ es seit einiger Zeit gewaltig. Ursache ist offensichtlich der brisante Inhalt des lapidaren Berichts des Bürgermeisters in der GR-Sitzung vom 12 09 2018:

TOP 4 b) Als Substanzverwalter der Gemeindegutsagrargemeinschaft Obermieming berichtet der Bürgermeister von der Löschung der Teilwaldrechte im Bereich der Spielbahnen des Golfplatzes.

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Mesnerhaus - Dank an Metnitzer

 
Metnitzer Portrait Mein MonatHannes Metnitzer legt nach 16 Jahren Obmannschaft des Vereines KunstWerkRaum Mesnerhaus sein Amt zurück. Eine erfolgreiche Aera geht zu Ende.
Das Mesnerhaus hat es in der Mieminger „Kulturlandschaft“ nicht immer leicht gehabt und die Wahrnehmung durch die Gemeinde hat nicht unbedingt seiner regionalen Bedeutung entsprochen.

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Die Wasserversorgung in Mieming

Anlass für diesen Artikel ist der Bericht über die Jahreshauptversammlung der Hochdruck-Wasserleitungsgenossenschaft Barwies - See – Fronhausen in der Dorfzeitung vom 26. April 2018. Es soll nicht der berechtigte Stolz der Funktionäre getrübt werden, aber es muss auf einige grundlegende Sachlagen hingewiesen werden, die dem Bericht nicht zu entnehmen sind.

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Weihnachtsgeschenk für die Agrargemeinschaft Marienbergalm

Die Sache ist so absurd, dass man sie kaum glauben möchte. 1997 wird der Gemeinde noch ein letzter Teil ihres Gemeindegutes genommen und 2017 kommt der Nehmervertreter und schnorrt die geschädigte Gemeinde um eine Unterstützung an. Der Gemeinderat, bzw. die „mirfirins“-Fraktionen, haben am 20 12 2017 mehrheitlich eine bedingte Unterstützung beschlossen.

Aufsichtsbeschwerde

Update am 21 07 2017
Was lange währt, ist bei der BH Imst nicht immer gut. Endlich gab es eine Antwort auf die untenstehende Aufsichtsbeschwerde.
Bürgermeister Dengg ist in seiner Stellungnahme der seltsamen Meinung, dass er bei einem höchstgerichtlichen Erkenntnis noch etwas klären müsste und dass er dazu legitimiert wäre..
Die BH Imst findet dies nicht eigentümlich und meint dass der Beschluss in Ordnung sei. Was grundsätzlich richtig ist, sie übersieht aber dabei, dass der Kern der Beschwerde nicht gegen den Beschluss gerichtet war, sondern gegen die Absichtserklärung des Bürgermeisters, nicht an den durch VwGH und LVwG vorgegebenen Zahlungsempfänger Klaus Scharmer, sondern an Franz Pirktl auszuzahlen.
Eine weitere Beschwerde ist leider nicht mehr möglich. Es ist daher abzuwarten, ob Dr. Dengg seine Ankündigung, die höchstgerichtlichen Erkenntnisse missbräuchlich auszulegen, auch umsetzt. Es wird dann über seine tatsächliche Handlungsweise als Amtsträger zu befinden sein.
 
Mail an Bürgermeister Dr. Franz Dengg:
An: This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister!

Ich ersuche höflichst, die beiliegende Aufsichtsbeschwerde am Amtswege an die Gemeindeaufsicht bei der BH Imst weiterzuleiten.
Hochachtungsvoll
Ulrich Stern
Gemeinderat

Nachrichtlich an:
BH Imst
Abteilung Agrargemeinschaften
Gemeindeabteilung

>>Aufsichtsbeschwerde vom 20 04 2017>>
>>VwGH Erkenntnis>>
>>LVWG Erkenntnis>>

Siehe auch den Beitrag
>>Fehlurteil>>