Fakten & Dokumente & Hintergründe

Kienberger, Das Gemeindegut als Verfassungsproblem, Nexis Lexis 2018

Ein verfassungswidriger Rechtszustand als Folge der Aufrechterhaltung einer gesetzlosen Eigentumsentziehung?

lexis nexis das gemeindegut als verfassungsproblem c21lautet der Untertitel dieses bemerkenswerten Büchleins von Dr. Heinrich Kienberger, dem Leiter des Verfassungsdienstes im Amt der Tiroler Landesregierung i.R. und Mitglied des Verfassungsgerichtshofes im Ruhestand. Aus dem Klappentext: "... Dazu wäre es nötig, auch das formale Eigentum am Gemeindegut wiederum von den Agrargemeinschaften an die Gemeinden zurückzuführen".  
Schon die Beschreibung im Lexis Nexis - link ist aufschlussreich.
 
 
Es sei dazu der Panikbrief von LH Platter an alle Tiroler Gemeinderäte in Erinnerung gerufen, wonach Tiroler Volkspartei die einzige verfassungstreue Kraft im Land wäre und eine Rückübertragung verfassungswidrig sei. 
Dies alles entsprach in keiner Weise der tatsächlichen Rechtslage. Die Bürger des Landes sind einmal mehr von den Schwarzmandern verprellt worden.
 
Mehr zum Thema: