Fakten & Dokumente & Hintergründe
Kienberger, Das Gemeindegut als Verfassungsproblem, Nexis Lexis 2018
- Details
- Published: Sunday, 20 May 2018 18:29
Ein verfassungswidriger Rechtszustand als Folge der Aufrechterhaltung einer gesetzlosen Eigentumsentziehung?

Schon die Beschreibung im Lexis Nexis - link ist aufschlussreich.
Es sei dazu der Panikbrief von LH Platter an alle Tiroler Gemeinderäte in Erinnerung gerufen, wonach Tiroler Volkspartei die einzige verfassungstreue Kraft im Land wäre und eine Rückübertragung verfassungswidrig sei.
Dies alles entsprach in keiner Weise der tatsächlichen Rechtslage. Die Bürger des Landes sind einmal mehr von den Schwarzmandern verprellt worden.
Mehr zum Thema: