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Realsatire Agrar-Unterperfuß und der OGH

Untertitel: „Difficile est satiram non scribere“ oder, "die Hardliner-Agrarier vertrauen ihrer ureigensten Agrar-Gerichtsbarkeit nicht mehr und landen vor dem Zivilgericht einen veritablen Bauchfleck".

>> TT 13 02 2015 Gerichtshof hakt Agrarfrage endgültig ab>>
>>OGH 06 02 2015 Unterperfuß>>

Bereits mit den Anfängen der Bodenreform am Beginn des 20. Jahrhunderts haben die Bauernbund-Schwarzmander begonnen, eine eigene Agrar-Gerichtsbarkeit einzurichten, einen Staat im Staate sozusagen. Die vorhandene Zivilgerichtsbarkeit war ja schließlich, siehe die OGH-Entscheidung 1905 zu den Teilwäldern in Gaimberg/Osttirol, nicht befriedigend im Sinne des Tiroler Bauernbund-Programmes von 1904.
>>OGH – 1905 Gaimberg>>
>>Gründungsprogramm Bauernbund 1904>>

Agrarbehörden 1. Instanz, Landesagrarsenate und der Oberste Agrarsenat wurden eingerichtet, Flurgesetze wurden gebastelt und haben „funktioniert“.
Kein Wunder, denn das Flurverfassungsgesetz (sic!) wurde in Tirol zur Landes-Bibel erhoben und das ausführende Personal war durch die allmächtigen Bauernbund-Schwarzmander handverlesen.
Das Ergebnis ist das Tiroler Jahrhundert-Unrecht der Gemeindegut-Agrargemeinschaften.
Die Höchstgerichte haben sich lange nicht damit beschäftigt, die Initiative muss schließlich von den Betroffenen kommen. Die Initiativen kamen und der VfGH hat mit zunehmender Schärfe die Agrar-Gerichtsbarkeit kritisiert:
Willkür, schwere Fehler und Gesetzlosigkeit sind die vernichtende Qualifikation des Schwarzmander – Staates im Staate durch den VfGH.
Wie es auch im VfGH-Erkenntnis vom 14 11 2013 zu Unterperfuß geschah. Siehe Randzahl 39 Seite 19.
>>VfGH 2013 11 14 Unterperfuß>>

So gesehen hat es eine gewisse Logik, dass von der Agrar-Gerichtsbarkeit enttäuschte Agrarier aus dem Agrar-West Gründungsort Unterperfuß sich an die Zivilgerichte wenden. Aus historischer Perspektive betrachtet, entbehrt es nicht der Komik.
Das Ergebnis ist für die Betonköpfe ernüchternd. Der Rechtsstaat lässt sich nicht frotzeln.
Bemühungen des Gesetzgebers in Tirol, die agrarische Sondergerichtsbarkeit, den Staat im Staate einzugrenzen, sind nicht erkennbar.
Obwohl die Agrar-West einstmals in Unterperfuß angetreten ist, die Höchstgerichte zugunsten der Sondergerichtsbarkeit abzumontieren:
" ... Der Bundesgesetzgeber ist deshalb gefordert durch eine kleine Reparatur im Flurverfassungs-Grundsatzgesetz 1951 Fehlentwicklungen in der Judikatur des Verfassungs- und Verwaltungsgerichtshofs, die uns den heutigen "Gemeindeguts-Wahnsinn" beschert haben, zu reparieren."

Um so lauter und „mutiger“ treten der Landeshauptmann und der Herz-Jesu-Minischter gegen eine Sondergerichtsbarkeit im internationalen Handelsabkommen EU-USA auf. So wird zumindest berichtet. Motto „haltet den Dieb!“.
Die Herren sollten sich gegen Sondergerichtsbarkeiten im eigenen Land wenden, also im eigenen Stall misten. Wegen der Erfolgs-Chancen. So schreiben sie an der eigenen Realsatire. Wie gesagt „difficile est satiram non scribere“.
Bei meiner Ehr‘.

Siehe dazu auch
>>Die Chuzpe der Agrarier von Unterperfuß>>
>>Agent provocateur Oberhofer>>
>>VfGH zum Überling - Unterperfuß>>
>>Der Überling - Schmierenkommödie im Tiroler Landesbauerntheater>>
>>Agrarische Herbstoffensive>>