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Agrar Niederbreitenbach - kein Licht ins Dunkel

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Published: Thursday, 03 May 2012 14:48
LA GR Mag. iur. Anton Frisch/FPÖ versuchte durch eine Anfrage an Landesrat Steixner Licht ins Dunkel bezüglich der Agrargemeinschaft Niederbreitenbach - Gemeinde Langkampfen - zu bringen. Es blieb beim Dunkel.

Mag. Frisch faßt zusammen: "Die Fragen sind bewusst sehr detailliert ausgeführt worden - der konkrete Beantwortung wurde einerseits ausgewichen, andererseits wurden wichtige Fragen von LR Steixner ohne Grund einfach nicht beantwortet. 
Damit erhärtet sich der Verdacht, dass der Agrarfall Niederbreitenbach noch größere Dimensionen hat, als ursprünglich angenommen.
Das österreichische Recht (hier zB das Verfassungserkenntnis 1982) wird mit Füßen getreten bzw einfach (sogar von höchsten Stellen der ÖVP) ignoriert bzw vom Koalitionspartner SPÖ geduldet.
Die Rolle des Bürgermeisters von Langkampfen (ÖVP) ist auch bei dieser Agrargemeinschaft seines Ortes, wo es um erhebliche Substanzerlöse zugunsten der Gemeinde geht,  neuerlich zu prüfen bzw zu hinterfragen."
>>Anfrage an LR Steixner>>
>>Anfragebeantwortung Steixner>>
>>Ergänzende Bemerkungen dazu>>