Fakten & Dokumente & Hintergründe

Die besondere unternehmerische Leistung der AG Schönberg

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Published: Friday, 25 January 2019 19:32
VwGH 23 07 2018: "Grundstücke, die mit dem aus Substanzwert von Gemeindegut erwirtschafteten Vermögen erworben worden sind („Ersatzanschaffungen“, ....). Ersatzanschaffungen sind nämlich als Substanzerlöse zu qualifizieren und zählen zum Substanzwert."
TT 25 01 2019:
Damit ist dieser Punkt abgehakt, doch laut Substanzverwalter und Vizebürgermeister Peter Huter geben die Agrarier noch nicht auf.

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Dr. Heinrich Kienberger - R.I.P.

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Published: Monday, 06 August 2018 19:57

Kienberger PortraitDr. Heinrich Kienberger, Beamter im Amt der Tiroler Landesregierung im Ruhestand, zuletzt Vorstand der Abteilung Verfassungsdienst und der Gruppe Präsidium, Mitglied des Verfassungsgerichtshofes im Ruhestand ist in der vergangenen Woche verschieden. Ich verneige mich mit vielen anderen in Ehrfurcht und mit Respekt vor diesem großen Tiroler Juristen. Er ruhe in Frieden.

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Kienberger, Das Gemeindegut als Verfassungsproblem, Nexis Lexis 2018

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Published: Sunday, 20 May 2018 18:29

Ein verfassungswidriger Rechtszustand als Folge der Aufrechterhaltung einer gesetzlosen Eigentumsentziehung?

lexis nexis das gemeindegut als verfassungsproblem c21lautet der Untertitel dieses bemerkenswerten Büchleins von Dr. Heinrich Kienberger, dem Leiter des Verfassungsdienstes im Amt der Tiroler Landesregierung i.R. und Mitglied des Verfassungsgerichtshofes im Ruhestand. Aus dem Klappentext: "... Dazu wäre es nötig, auch das formale Eigentum am Gemeindegut wiederum von den Agrargemeinschaften an die Gemeinden zurückzuführen".  
Schon die Beschreibung im Lexis Nexis - link ist aufschlussreich.
 

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Fehlurteil des LVwG

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Published: Sunday, 07 May 2017 15:12
Ein offenkundiges Fehlurteil des Landesverwaltungsgerichtes und in Folge davon ein der eigenen Judikatur widersprechendes Erkenntnis des VwGH sind die Grundlage der von Bürgermeister und Substanzverwalter Dr. Franz Dengg per Gemeinderatsbeschluss rechtswidrig versuchten Umleitung der Hälfte des Ertrages aus dem Grundverkauf AG Obermieming – Pirktl vom Teilwaldberechtigten Scharmer auf Franz Pirktl.

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