Unrechtsflecken auf der Tiroler Karte des Rechtsstaates
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- Published: Thursday, 14 July 2022 18:33
Gemeindeland - rechts- und verfassungswidrig in Agrargemeinschaftshand wird auf der website agrarpapers.tirol analysiert und auch visualisiert:
Der unabhängige Verein Gemeindeland in Gemeindehand hat mit seiner homepage agrarpapers.tirol eine gut lesbare Erinnerung an das an der Tiroler Bevölkerung begangene Unrecht veröffentlicht.
Die demokratiepolitische Bringschuld der Tiroler Landesregierung ist im vollen Umfange aufrecht. Sie übt jedoch nur ihr gezieltes Desinformtionsverhalten, das im TT-Posting von Dr. Hye hervorragend beschrieben ist. Mehr dazu im nächsten Beitrag.
Geisler, Wolf und Mair beharren darauf, "alles richtig gemacht zu haben". Der Glaube daran ist begründet beschränkt, der Verein hat mit seiner Veröffentlichung ein bemerkenswertes Presse-Echo hervorgerufen:
Dr. Heinrich Kienberger, Beamter im Amt der Tiroler Landesregierung im Ruhestand, zuletzt Vorstand der Abteilung Verfassungsdienst und der Gruppe Präsidium, Mitglied des Verfassungsgerichtshofes im Ruhestand ist in der vergangenen Woche verschieden. Ich verneige mich mit vielen anderen in Ehrfurcht und mit Respekt vor diesem großen Tiroler Juristen. Er ruhe in Frieden.
lautet der Untertitel dieses bemerkenswerten Büchleins von Dr. Heinrich Kienberger, dem Leiter des Verfassungsdienstes im Amt der Tiroler Landesregierung i.R. und Mitglied des Verfassungsgerichtshofes im Ruhestand. Aus dem Klappentext: "... Dazu wäre es nötig, auch das formale Eigentum am Gemeindegut wiederum von den Agrargemeinschaften an die Gemeinden zurückzuführen".