Fakten & Dokumente & Hintergründe

Das Kuh-Urteil - eine differenzierte Betrachtung

Details
Published: Saturday, 02 March 2019 20:58
Das Kuh-Urteil des LG Innsbruck hat für außerordentliche Bewegungen im Land Tirol und darüber hinaus gesorgt. Einiges davon verwundert sehr. Vor allem, dass der Schutz von Leib und Leben in der öffentlichen Diskussion völlig im Hintergrund steht und vorwiegend Bauerninteressen besprochen werden. Es ist ein sehr tragisches Ereignis und unser Mitgefühl hat vor allem der Familie der Verstorbenen zu gelten.

Die besondere unternehmerische Leistung der AG Schönberg

Details
Published: Friday, 25 January 2019 19:32
VwGH 23 07 2018: "Grundstücke, die mit dem aus Substanzwert von Gemeindegut erwirtschafteten Vermögen erworben worden sind („Ersatzanschaffungen“, ....). Ersatzanschaffungen sind nämlich als Substanzerlöse zu qualifizieren und zählen zum Substanzwert."
TT 25 01 2019:
Damit ist dieser Punkt abgehakt, doch laut Substanzverwalter und Vizebürgermeister Peter Huter geben die Agrarier noch nicht auf.

Read more: Die besondere unternehmerische Leistung der AG Schönberg

Dr. Heinrich Kienberger - R.I.P.

Details
Published: Monday, 06 August 2018 19:57

Kienberger PortraitDr. Heinrich Kienberger, Beamter im Amt der Tiroler Landesregierung im Ruhestand, zuletzt Vorstand der Abteilung Verfassungsdienst und der Gruppe Präsidium, Mitglied des Verfassungsgerichtshofes im Ruhestand ist in der vergangenen Woche verschieden. Ich verneige mich mit vielen anderen in Ehrfurcht und mit Respekt vor diesem großen Tiroler Juristen. Er ruhe in Frieden.

Read more: Dr. Heinrich Kienberger - R.I.P.

Kienberger, Das Gemeindegut als Verfassungsproblem, Nexis Lexis 2018

Details
Published: Sunday, 20 May 2018 18:29

Ein verfassungswidriger Rechtszustand als Folge der Aufrechterhaltung einer gesetzlosen Eigentumsentziehung?

lexis nexis das gemeindegut als verfassungsproblem c21lautet der Untertitel dieses bemerkenswerten Büchleins von Dr. Heinrich Kienberger, dem Leiter des Verfassungsdienstes im Amt der Tiroler Landesregierung i.R. und Mitglied des Verfassungsgerichtshofes im Ruhestand. Aus dem Klappentext: "... Dazu wäre es nötig, auch das formale Eigentum am Gemeindegut wiederum von den Agrargemeinschaften an die Gemeinden zurückzuführen".  
Schon die Beschreibung im Lexis Nexis - link ist aufschlussreich.
 

Read more: Kienberger, Das Gemeindegut als Verfassungsproblem, Nexis Lexis 2018

More Articles ...

  1. Staatsanwaltschaft Innbruck: Die Gleichern dürfen sich bereichern
  2. TFLG-Novelle 2017 Entwurf und Stellungnahmen im Original
  3. Fehlurteil des LVwG
  4. Die Rechtler und das Gemeindegut in Bayern
  5. Gemeindegut und bäuerliches Gemeinschaftsgut in Südtirol
  6. LVwG zu Entschädigungsforderungen
  7. Privatschatullen der Spitzenpolitiker
  8. Weihnachtsgans Gemeinde
  9. VfGH-Erkenntnis zur Gesetzesbeschwerde
  10. Gesetzesbeschwerde beim VfGH - Ladung zur mündlichen Verhandlung
  11. Stichtagsregelung Gemeindegutsagrargemeinschaften
  12. Das „Bereichern der Gleichern“ - Grundverkäufe Obermieming 1961
  13. Morscher in TGZ: TGFL - Stichtagsregelung verfassungswidrig
  14. TFLG-Gesetzesbeschwerde von 15 Landtagsabgeordneten
  15. Realsatire Agrar-Unterperfuß und der OGH
  16. Der VfGH, die Golfplatz-Pacht und der Bürgermeister Teil 2
  17. Geschichtsfälschung von Amts wegen - ein politischer Auftrag
  18. VwGH-Erkenntnis Mieders
  19. Geschichtsfälschung als Machtinstrument
  20. Rechnungshofbericht Almförderungen - die Beschreibung eines gigantischen Sauhaufens
  21. Agrar West - Riser-Bürgerinitiative im Parlament - ein Bauchfleck und die schlimmen Folgen der TFLG-Novelle
  22. Agrargemeinschaften .. hä? Agrarunrecht .. was?
  23. Hirngespinste Bauerngemeinde und Realgemeinde
  24. LA Brugger: Agrargesetz-Novelle löst und beendet Agrarunrecht nicht – kein Schlussstrich geglückt!
  25. Die Tiroler Rechtsanwaltskammer zur TFLG-Novelle