Dr. Heinrich Kienberger, Beamter im Amt der Tiroler Landesregierung im Ruhestand, zuletzt Vorstand der Abteilung Verfassungsdienst und der Gruppe Präsidium, Mitglied des Verfassungsgerichtshofes im Ruhestand ist in der vergangenen Woche verschieden. Ich verneige mich mit vielen anderen in Ehrfurcht und mit Respekt vor diesem großen Tiroler Juristen. Er ruhe in Frieden.
lautet der Untertitel dieses bemerkenswerten Büchleins von Dr. Heinrich Kienberger, dem Leiter des Verfassungsdienstes im Amt der Tiroler Landesregierung i.R. und Mitglied des Verfassungsgerichtshofes im Ruhestand. Aus dem Klappentext: "... Dazu wäre es nötig, auch das formale Eigentum am Gemeindegut wiederum von den Agrargemeinschaften an die Gemeinden zurückzuführen". Read more: Kienberger, Das Gemeindegut als Verfassungsproblem, Nexis Lexis 2018
VwGH Ra 2015/15/0043 vom 14 09 2017: "Die Veräußerung der Grundstücke an die Schwestern des Revisionswerbers zu einem unter dem Verkehrswert gelegenen Kaufpreis stelle einen Vorteil dar, der dem Revisionswerber als Ausfluss seines Anteilrechts zugekommen sei.
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VfGH: Die behauptete Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte hat sohin nicht stattgefunden.
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Die Schwarzmander sind offensichtlich nur beschränkt besserungsfähig. Vom Minischter mit seiner Almförderungsverantwortung bis zum eierverkaufenden Bezirksfunktionär.
Die Verfahrenseinstellung ist nicht erklärbar. Die Staatsanwaltschaft Innbruck schiebt die höchstgerichtliche VwGH-Judikatur zu Agrargemeinschaften und zur agrarbehördlichen Aufsicht in Tirol einfach beiseite und bezieht sich auf eine Entscheidung des OLG Wien.
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Die Rechte der „Rechtler“ sorgen auch bei bayerischen Gemeinden für Auseinandersetzungen. Sie sind im grenznahen Bereich im Außerfern auch in Österreich vertreten, als Agrargemeinschaft von Sponring’s Gnaden.
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