Fakten & Dokumente & Hintergründe

Das Kuh-Urteil - eine differenzierte Betrachtung

Das Kuh-Urteil des LG Innsbruck hat für außerordentliche Bewegungen im Land Tirol und darüber hinaus gesorgt. Einiges davon verwundert sehr. Vor allem, dass der Schutz von Leib und Leben in der öffentlichen Diskussion völlig im Hintergrund steht und vorwiegend Bauerninteressen besprochen werden. Es ist ein sehr tragisches Ereignis und unser Mitgefühl hat vor allem der Familie der Verstorbenen zu gelten.

Die besondere unternehmerische Leistung der AG Schönberg

VwGH 23 07 2018: "Grundstücke, die mit dem aus Substanzwert von Gemeindegut erwirtschafteten Vermögen erworben worden sind („Ersatzanschaffungen“, ....). Ersatzanschaffungen sind nämlich als Substanzerlöse zu qualifizieren und zählen zum Substanzwert."
TT 25 01 2019:
Damit ist dieser Punkt abgehakt, doch laut Substanzverwalter und Vizebürgermeister Peter Huter geben die Agrarier noch nicht auf.

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Dr. Heinrich Kienberger - R.I.P.

Kienberger PortraitDr. Heinrich Kienberger, Beamter im Amt der Tiroler Landesregierung im Ruhestand, zuletzt Vorstand der Abteilung Verfassungsdienst und der Gruppe Präsidium, Mitglied des Verfassungsgerichtshofes im Ruhestand ist in der vergangenen Woche verschieden. Ich verneige mich mit vielen anderen in Ehrfurcht und mit Respekt vor diesem großen Tiroler Juristen. Er ruhe in Frieden.

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Kienberger, Das Gemeindegut als Verfassungsproblem, Nexis Lexis 2018

Ein verfassungswidriger Rechtszustand als Folge der Aufrechterhaltung einer gesetzlosen Eigentumsentziehung?

lexis nexis das gemeindegut als verfassungsproblem c21lautet der Untertitel dieses bemerkenswerten Büchleins von Dr. Heinrich Kienberger, dem Leiter des Verfassungsdienstes im Amt der Tiroler Landesregierung i.R. und Mitglied des Verfassungsgerichtshofes im Ruhestand. Aus dem Klappentext: "... Dazu wäre es nötig, auch das formale Eigentum am Gemeindegut wiederum von den Agrargemeinschaften an die Gemeinden zurückzuführen".  
Schon die Beschreibung im Lexis Nexis - link ist aufschlussreich.
 

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