Fakten & Dokumente & Hintergründe

Dr. Heinrich Kienberger - R.I.P.

Kienberger PortraitDr. Heinrich Kienberger, Beamter im Amt der Tiroler Landesregierung im Ruhestand, zuletzt Vorstand der Abteilung Verfassungsdienst und der Gruppe Präsidium, Mitglied des Verfassungsgerichtshofes im Ruhestand ist in der vergangenen Woche verschieden. Ich verneige mich mit vielen anderen in Ehrfurcht und mit Respekt vor diesem großen Tiroler Juristen. Er ruhe in Frieden.

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Kienberger, Das Gemeindegut als Verfassungsproblem, Nexis Lexis 2018

Ein verfassungswidriger Rechtszustand als Folge der Aufrechterhaltung einer gesetzlosen Eigentumsentziehung?

lexis nexis das gemeindegut als verfassungsproblem c21lautet der Untertitel dieses bemerkenswerten Büchleins von Dr. Heinrich Kienberger, dem Leiter des Verfassungsdienstes im Amt der Tiroler Landesregierung i.R. und Mitglied des Verfassungsgerichtshofes im Ruhestand. Aus dem Klappentext: "... Dazu wäre es nötig, auch das formale Eigentum am Gemeindegut wiederum von den Agrargemeinschaften an die Gemeinden zurückzuführen".  
Schon die Beschreibung im Lexis Nexis - link ist aufschlussreich.
 

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Fehlurteil des LVwG

Ein offenkundiges Fehlurteil des Landesverwaltungsgerichtes und in Folge davon ein der eigenen Judikatur widersprechendes Erkenntnis des VwGH sind die Grundlage der von Bürgermeister und Substanzverwalter Dr. Franz Dengg per Gemeinderatsbeschluss rechtswidrig versuchten Umleitung der Hälfte des Ertrages aus dem Grundverkauf AG Obermieming – Pirktl vom Teilwaldberechtigten Scharmer auf Franz Pirktl.

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