Aktuelles

Verspätete Naglprobe - rätselhafter Postlauf

Presse-Staatsanwalt Hansjörg Mayr: Anfrage bereits im Dezember 2013 abgefertigt

ECHO: "19 Tage nach der Oktober-Sitzung wurde eine Sachverhaltsdarstellung verfasst, in welcher der Verdacht geäußert wird, dass Rudolf Nagl sich des Amtsmissbrauchs, der Untreue und der Verletzung des § 69 TGO schuldig gemacht hat. Die Ermittlungsbehörde entdeckte in der ausführlichen Darstellung einen Anfangsverdacht. Um gegen Nagl ermitteln zu können, war es aber notwendig, dass der Landtag dessen Immunität aufhebt und schon am 22. Oktober 2013 wurde ein diesbezügliches Ersuchen der Staatsanwaltschaft an den Präsidenten des Tiroler Landtags, Herwig van Staa, verfasst.
Was dann kam, ließ den Mieminger Gemeinderat Ulrich Stern den Geruch der politischen Gefälligkeit der Justiz“ vermuten, traf das Ersuchen der Ermittlungsbehörde auf Aufhebung von Nagls Immunität doch erst am 20. Mai 2014 – fünf Tage nachdem der Landtag das novellierte Agrargesetz (TFLG-Novelle) beschlossen hatte – in der Landtagsdirektion ein. Wäre mit den Ermittlungen gegen Nagl vor der Beschlussfassung begonnen worden, wäre die öffentliche Diskussion zum Thema möglicherweise weit aufgeregter und aufmerksamer passiert.
Von ECHO darauf angesprochen, erklärt Presse-Staatsanwalt Hansjörg Mayr, dass die Anfrage bereits im Dezember 2013 abgefertigt worden sei. „Sie ist aber offenbar dort nicht eingelangt. Sie wurde daher im Mai 2014 neuerlich zugestellt“, so Mayr. Was mit dem ersten Ersuchen passierte, ist eine Frage, die wohl nie beantwortet werden wird. Wurde der Brief von der Post verschlampt? Landete er in einer dunklen Schublade? Auf weitere Nachfrage erklärt Mayr, dass solche Anfragen „auf normalem Postweg“ versendet werden. Dass derart wichtige Dokumente nicht eingeschrieben verschickt werden, wirkt eigentümlich und eigentümlich wirkt auch, dass die Staatsanwaltschaft dem Präsidenten des Landtags im Ersuchen gleich den Namen des Verfassers der Sachverhaltsdarstellung mitteilte."


>>Echo: Die Ehre der Fritzis>>


Stellt sich die Frage, wer hat die Staatsanwaltschaft auf Grund welcher Initiative oder Wahrnehmung wann zu einer Zweitausfertigung veranlasst?
Zu diesem Postlauf bleiben noch einige Fragen offen.
Bei meiner Ehr'.

>>Verspätete Naglprobe>>