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ORF Radio Tirol: Harte Fronten in der bauernschaft
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- Published: Tuesday, 18 October 2011 11:11
Wie berichtet, will sich ein Teil der Tiroler Bauern in einem eigenen Verband organisieren, weil sie sich vom Bauernbund nicht mehr ausreichend vertreten fühlen. Die Veranstaltung am Montagabend war zwar tabu für die Medien, aber ihre Standpunkte haben die zwei Seiten schon vorher klargemacht.
Was Plattform oder der neue Verband jetzt schon tun können, ist mit über einem Dutzend höchstgerichtlicher Erkenntnisse schon ausreichen gut erklärt. Weiter Erkenntnisse folgen noch. Sie werden auf der gleichen Linie liegen.
Man muß eine Form von selektiver Wahrnehmung vermuten. Die Übertragung des Gemeindegutes war rechts- und verfassungswidrig. Ein Verstoß gegen das Eigentumsrecht. Die Rückforderungsdrohung ist erheiternd, bis dato wurde noch immer nichts wesentliches an Substanzerträgen den Gemeinden zurückgegeben. Die Republik fürchtet sich jetzt schon.
Zur weiteren Erhellung der vorhandenen Geisteshaltung:
>>Toni Risers Eulenspiegelei>>
Das höchstgerichtlich Erkenntnisse nicht verhandelbar sind, hat sich in Steixners Aktivitäten bisher nicht bemerkbar gemacht. Sogar Gutachten hat er für das Verhandeln anfertigen lassen. Und bei jeder Gelegenheit wird an die Verhandlungsbereitschaft der Hardliner auf beiden Seiten appelliert. Die Diskrepanz zwischen Lippenbekenntnis und aktivem Handeln ist Steixners Problem. Auch das des Bauernbundes und mittlerweile der ÖVP Tirol.
ORF Radio Tirol
Agrarier: Steixner in der Zwickmühle
Mehrere Agrargemeinschaften gründen gemeinsam mit Bauern in Vorarlberg einen eigenen Agrarverband West. Vom Bauernbund fühlen sie sich nicht mehr ausreichend vertreten. Landesrat und Bauernbundobmann Anton Steixner (ÖVP) gerät dadurch in die Zwickmühle.
Auf der anderen Seite gibt es aber auch Bauern, die mit diesen Hardlinern nichts zu tun haben wollen und auf Lösungen mit den Gemeinden drängen. Mitten drin steht Agrarlandesrat und Bauernbundobmann Anton Steixner. Er sei in einer Zwickmühle, sagt Anton Steixner. Das Urteil des Verfassungsgerichtshofes sei einzuhalten. Substanzerträge der Agrargemeinschaften, wie zum Beispiel Einnahmen aus Liftbetrieben und Gewerbegebieten, gehörten den Gemeinden.
Steixner: Erkenntnis ist umzusetzen
Damit macht sich Steixner bei seiner Stammklientel, den Bauern, naturgemäß nicht nur Freunde und es sei nicht gerade angenehm, auch aus den eigenen Reihen Kritik zu erfahren, sagte Steixner gegenüber dem ORF Tirol. Aber die Mehrheit der Bauern würde verstehen, dass der Bauernbund und er als Landesrat das Erkenntnis voll und ganz umzusetzen hätten. Es gebe natürlich Funktionäre und Mitglieder von Agrargemeinschaften, die meinen, das Ganze noch einmal umdrehen zu können. Kritik erfahre er aber auch von der anderen Seite, hier sage man, er, Steixner, sei zu sehr Hardliner.
Gefahr von Spaltung im Bauernbund
Vertreter der Plattform-Agrar, allen voran Obmann Georg Danzl, fühlen sich von Steixner nicht mehr vertreten. In den kommenden Wochen werden sie die Agrar West, einen Interessensverband mit Vorarlberger Bauern gründen. Im Bauernbund schrillen daher die Alarmglocken. Die Agrargemeinschaften könnten den mächtigen Bauernbund spalten.
Steixner sagt dazu, diese Gefahr bestehe ohne Frage, aber er hoffe auf die Vernunft der handelnden Personen und Agrarfunktionäre. Die paar Agrargemeinschaften, die viele gewerbliche Einnahmen hätten, müssten einsehen, dass dieses Erkenntnis umzusetzen sei. Er glaube nicht wirklich, dass es eine breite Gruppe gegen den Bauernbund gebe, so Steixner.
In den kommenden Tagen und Wochen werde er sich verstärkt mit Bauern und Vertretern von Agrargemeinschaften treffen, sagt Steixner. Denn eine Schwächung des mächtigen Bundes hätte rund eineinhalb Jahre vor den nächsten Landtagswahlen auch für die ÖVP dramatische Folgen.
Publiziert am 04.10.2011