Aktuelles
Sonderlandtag - Gemeindegut-Rückübertragungs-Gesetz
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- Published: Thursday, 17 October 2013 17:00
Liste Fritz – Bürgerforum Tirol, SPÖ, Vorwärts und FPÖstarten nächsten Anlauf, um Tiroler Gemeindebürgern
zu ihrem Recht zu verhalfen.
Die Grünen haben sich in der von Georg Willi beim
vergangenen Sonderlandtag zu diesem Thema formulierten
Frage "Ob die Erde eine Kugel oder eine Scheibe sei"
aus Gründen einer anpassungswilligen Koalitionsphysik
bereits für die Scheibe des 14 Jhdt. entschieden.
Mit mehr als den erforderlichen zehn Unterschriften unterstützt, haben die vier
Oppositionsparteien im Tiroler Landtag, die sich unter TOP. Die Tiroler Opposition
zusammengeschlossen haben, einen Antrag auf einen Sonderlandtag eingebracht.
Dieser wird am 22. Oktober 2013 ab 14:00 Uhr stattfinden.
Oppositionsparteien im Tiroler Landtag, die sich unter TOP. Die Tiroler Opposition
zusammengeschlossen haben, einen Antrag auf einen Sonderlandtag eingebracht.
Dieser wird am 22. Oktober 2013 ab 14:00 Uhr stattfinden.
„Im überarbeiteten ´Gemeindegut-Rückübertragungs-Gesetz` sind sämtliche
Stellungnahmen, die wir in den letzten Monaten bekommen haben, eingeflossen.
Die Rückübertragung des Gemeindeeigentums von den Agrargemeinschaften an
die Gemeinden liegt laut Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes im
öffentlichen Interesse.
Unser Rückübertragungsgesetz ist verfassungskonform, es nimmt niemandem
etwas weg, es gibt nur den Tiroler Gemeinden das zurück, was den Gemeinden
gehört, und es lässt den Agrargemeinschaften das, was ihnen zusteht.
Mit dem Rückübertragungsgesetz ordnen wir gesetzlich die Eigentumsverhältnisse.
Wirkliche Bauern sind mit Sicherheit nicht gegen das vorliegende
Rückübertragungsgesetz, weil sie die Wald- und Weidenutzung für den
Eigenbedarf behalten.
Gegen das Rückübertragungsgesetz können also nur jene sein, die sich über
´Rundherum-Geschäfte` bereichern wollen. Beim Agrarunrecht geht es um
Grund und Boden und um leistbares Bauland für Generationen.
Das Unrecht Agrargemeinschaften lässt sich lösen, wir wollen es lösen, aber
die schwarz-grüne Landesregierung weigert sich, es zu lösen“, erklärt Agrarexperte
und Landtagsabgeordneter Andreas Brugger zusammen mit den
Klubobmännern Gerhard Reheis (SPÖ), Hans Lindenberger (Vorwärts)
und Gerald Hauser (FPÖ).
Stellungnahmen, die wir in den letzten Monaten bekommen haben, eingeflossen.
Die Rückübertragung des Gemeindeeigentums von den Agrargemeinschaften an
die Gemeinden liegt laut Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes im
öffentlichen Interesse.
Unser Rückübertragungsgesetz ist verfassungskonform, es nimmt niemandem
etwas weg, es gibt nur den Tiroler Gemeinden das zurück, was den Gemeinden
gehört, und es lässt den Agrargemeinschaften das, was ihnen zusteht.
Mit dem Rückübertragungsgesetz ordnen wir gesetzlich die Eigentumsverhältnisse.
Wirkliche Bauern sind mit Sicherheit nicht gegen das vorliegende
Rückübertragungsgesetz, weil sie die Wald- und Weidenutzung für den
Eigenbedarf behalten.
Gegen das Rückübertragungsgesetz können also nur jene sein, die sich über
´Rundherum-Geschäfte` bereichern wollen. Beim Agrarunrecht geht es um
Grund und Boden und um leistbares Bauland für Generationen.
Das Unrecht Agrargemeinschaften lässt sich lösen, wir wollen es lösen, aber
die schwarz-grüne Landesregierung weigert sich, es zu lösen“, erklärt Agrarexperte
und Landtagsabgeordneter Andreas Brugger zusammen mit den
Klubobmännern Gerhard Reheis (SPÖ), Hans Lindenberger (Vorwärts)
und Gerald Hauser (FPÖ).
Die Liste Fritz – Bürgerforum Tirol und die anderen Oppositionsparteien haben
zum Beschluss des „Gemeindegut-Rückübertragungs-Gesetzes“ einen
Sonderlandtag durchgesetzt.
zum Beschluss des „Gemeindegut-Rückübertragungs-Gesetzes“ einen
Sonderlandtag durchgesetzt.
„Wir erwarten uns auch beim kommenden Sonderlandtag wieder die Zustimmung
der Grünen zum ´Gemeindegut-Rückübertragungs-Gesetz`. Für die Grünen als
Koalitionspartner der ÖVP geht es um ihre Glaubwürdigkeit. Sie haben das
Agrarunrecht als ´größten Kriminalfall Tirols` richtig eingeschätzt und waren
beim Sonderlandtag im Februar dieses Jahres vehement für die Rückübertragung.
Die Grünen wissen, dass schweres Unrecht passiert ist und stellen sich
jetzt dagegen, dieses Unrecht zu beenden. Dieser Verrat an der Tiroler
Bevölkerung ist zu hoch, nur um mit der ÖVP in der Landesregierung zu sitzen.
Während wir mit dem Rückübertragungsgesetz eine Lösung für das Agrarunrecht
ausgearbeitet haben, ist von der angekündigten gleichwertigen Lösung der
schwarz-grünen Landesregierung gar nichts zu sehen.
Was derzeit an Varianten vorliegt, ist eine reine Schlechterstellung der
Tiroler Gemeinden und Gemeindebürger.
Über Hauptteilungen will die Landesregierung den Gemeinden das Letzte
nehmen, was sie noch haben“, stellt LA Andreas Brugger fest.
der Grünen zum ´Gemeindegut-Rückübertragungs-Gesetz`. Für die Grünen als
Koalitionspartner der ÖVP geht es um ihre Glaubwürdigkeit. Sie haben das
Agrarunrecht als ´größten Kriminalfall Tirols` richtig eingeschätzt und waren
beim Sonderlandtag im Februar dieses Jahres vehement für die Rückübertragung.
Die Grünen wissen, dass schweres Unrecht passiert ist und stellen sich
jetzt dagegen, dieses Unrecht zu beenden. Dieser Verrat an der Tiroler
Bevölkerung ist zu hoch, nur um mit der ÖVP in der Landesregierung zu sitzen.
Während wir mit dem Rückübertragungsgesetz eine Lösung für das Agrarunrecht
ausgearbeitet haben, ist von der angekündigten gleichwertigen Lösung der
schwarz-grünen Landesregierung gar nichts zu sehen.
Was derzeit an Varianten vorliegt, ist eine reine Schlechterstellung der
Tiroler Gemeinden und Gemeindebürger.
Über Hauptteilungen will die Landesregierung den Gemeinden das Letzte
nehmen, was sie noch haben“, stellt LA Andreas Brugger fest.
Beim Agrarunrecht geht es um weit mehr als 2 Milliarden Quadratmeter Grund
und Boden und um jährlich zwischen 30-50 Millionen Euro, die den Gemeinden
vorenthalten werden.
>>Entwurf Rückübertragungsgesetz>>und Boden und um jährlich zwischen 30-50 Millionen Euro, die den Gemeinden
vorenthalten werden.
>>TT 12 10 2013 Opposition nimmt VP in Pflicht>>
>>tirol ORF.at 11 10 2013>>
Das Treibhaus und Markus Koschuh haben zum Sonderlandtag Sondervorstellungen von "Agrargemein" eingeschoben:"die erde ist eine kugel oder doch eine scheibe… oder wie oder was? am 22.10. gibts eine agrargemeine Wiederaufnahme im Landhaus einen Agrar-Sonderlandtag. Ein Deja-vue und Trauerspiel - in lodengrün… Da bleibt dem MARKUS KOSCHUH gar nix anderes übrig als der (fortgesetzten) agrargemeinschaftlichen PROVINZPOSSE mit seinem grandiosen AGRARGEMEIN meisterhaftes KABARETT entgegenzusetzen. am Sonntag 20. & Montag 21.Oktober gibts also zwei außerplanmäßige und außerparlamentarische dafür aber aufgefrischt und rundumerneuerte Vorstellungen von AGRARGEMEIN. im Treibhaus. Das Treibhaus mußte nicht lang überredet werden, hat aber eine Bedingung gestellt: Entweder: Georg Galileo Willi hält seine grandiose Rede vom Frühjahr als Zugabe selber oder sie wird als Film eingespielt. Das kann teuer werden. Weil die ÖVP die Filmrechte gekauft hat …"
www.TREIBHAUS.at